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Absage Gemeindeversammlung vom 25. März 2020

10. März 2020

Das Coronavirus verbreitet sich in der Schweiz zunehmend. Der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hat für den Gemeinderat Zollikon höchste Priorität. Aus diesem Grund hat er die Gemeindeversammlung vom 25. März 2020 abgesagt. Die Behandlung der traktandierten Geschäfte wird auf die Rechnungsgemeindeversammlung vom Mittwoch, 10. Juni 2020, verschoben. Auf Grund der Traktandenfülle wurde für den wahrscheinlichen Fall einer Vertagung ein zweiter Versammlungstermin angesetzt. Die zweite Versammlung findet am Donnerstag, 11. Juni 2020, um 19.45 Uhr statt.

Seit dem 28. Februar gilt in der Schweiz ein vom Bundesrat aufgrund des Epidemiengesetzes erlassenes Verbot von Grossveranstaltungen für öffentliche oder private Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern. Für Veranstaltungen mit weniger Besuchern besteht im Kanton Zürich zwar keine Bewilligungspflicht, die Veranstalter haben aber in Eigenverantwortung eine Risikoabwägung vorzunehmen. Nach einer Risikobeurteilung kam der Gemeinderat zum Schluss, dass die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus auch mit besonderen Vorsichtsmassnahmen wie Eingangskontrolle, dem Verzicht auf einen Apéro oder grösseren Sitzabständen nicht auf ein vertretbares Mass reduziert werden könnte, zumal die Besucherzahl nicht absehbar ist. An der Gemeindeversammlung vom 25. März 2020 wären mit den Projektierungskrediten für das Schwimmbad Fohrbach und das Ferienheim Sanaspans zwei grössere Geschäfte traktandiert gewesen, die in der Vergangenheit auf ein reges Interesse vieler Bevölkerungsschichten gestossen sind. Eine überdurchschnittliche Teilnehmerzahl wäre daher zu erwarten gewesen. Zudem nehmen erfahrungsgemäss an Gemeindeversammlungen zahlreiche ältere Menschen teil, die bezüglich Auswirkungen einer möglichen Coronavirus-Erkrankung zur vulnerablen Bevölkerungsgruppe gehören. Insbesondere für sie bestünde ein zu hohes Ansteckungsrisiko. Andererseits wäre es auch aus demokratischer Sicht problematisch, wenn diese wegen des für sie zu hohen Gesundheitsrisikos der Gemeindeversammlung fernblieben.

Im Juni werden die Stimmberechtigten voraussichtlich über neun Anträge zu befinden haben.

Gemeinderat Zollikon

GV abgesagt